Im Dezember wollen die Bundesregierung und die meisten übrigen UN-Mitgliedsländer in Marokko ein Globales Abkommen zur Förderung der Arbeitsmigration unterzeichnen. Es ist die Frucht langer intensiver Lobbyarbeit der großen internationalen Konzerne. Am 8. November debattiert der Bundestag darüber – auf Antrag der AfD. Die linken und ehemals linken Parteien machen die Augen zu und überlassen der AfD die Rolle des Verteidigers der Interessen der Arbeiter und kleinen Angestellten, mit denen Arbeitsmigranten in Konkurrenz gesetzt werden. Die Im-Stich-Gelassenen werden sich das merken.
Der Ort für die Zeremonie, Marokko, ist passenderweise derzeit das Haupttor, durch das afrikanische Migranten (via Spanien) die EU erreichen. Die letzten Meter des Abkommens bis zum finalen Entwurf hat die Bundesregierung zusammen mit Marokko als gemeinsame Vorsitzende des "Globalen Forums für Migration und Entwicklung" der UN mit betreut. Das Abkommen soll grenzüberschreitende Arbeitsmigration erleichtern und die Bedingungen dafür verbessern. Die Koalitionsregierung aus Union und SPD hat den Pakt nach eigener Darstellung im Bericht über ihre UN-Aktivitäten „politisch, inhaltlich, personell und finanziell vorangetrieben“ und „durch Textvorschläge aktiv gestaltet“. Das Abkommen sei zwar als „politisch verpflichtend“, aber „rechtlich nicht bindend“ konzipiert. Eine Zustimmung des Bundestags ist daher nicht nötig.
Die USA und Ungarn machen nicht mit, weil sie Migration nicht fördern wollen. Einige andere Länder haben in den letzten Wochen ebenfalls Vorbehalte angemeldet.
Gut für alle
Wenn es nach dem finalen Entwurf geht, dann ist freiwillige Migration gut für alle: für die Migranten selbst, für die Zielländer - wo sie das Arbeitskräfteangebot für die Unternehmen erhöhen und der Bevölkerungsalterung entgegenwirken - und für die Herkunftsländer, wo sie den Arbeitsmarkt entlasten und durch Geldtransfers in die Heimat Armut lindern.
"Migration trägt zur Entwicklung bei und dazu, die Ziele der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung zu erreichen, wenn sie angemessen gemanagt wird."
So heißt es in dem Text des Abkommens. (Lesehilfe: Wenn-Sätze sind ein beliebtes Mittel um unauffällig eine Wunschvorstellung wie einen Fakt daherkommen zu lassen.) Es gäbe "machtvolle Belege, dass Migranten große Vorteile sowohl für die Gastgeberländer als auch für die Ursprungsländer bringen". Deshalb verpflichten sich die Unterzeichner, "Wege für reguläre Migration so anzupassen, dass Arbeitsmobilität gefördert wird".
Diese positive Sicht auf die Migration findet sich heute auch bei wichtigen internationalen Organisationen wie der Internationalen Organisation für Migration (IOM) der UN. "Migration wird zunehmend als wichtiger Faktor für das Erreichen aller drei Säulen nachhaltiger Entwicklung anerkannt", heißt es auf deren Internetseite. Und der Industrieländerklub OECD sieht "wichtige Vorteile für die Migranten ebenso wie für die Herkunftsländer und die Zielländer".
Kritik aus dem Süden
Der mexikanische Entwicklungsökonom Raul Delgado Wise, einer der führenden Experten aus dem Süden, kritisiert dies auf Anfrage als sehr einseitige Sicht. Er ist Unesco-Koordinator für Migration und Entwicklung und Präsident des Internationalen Netzwerks für Migration und Entwicklung. Er stellt fest:
"Wenn man sich die Daten anschaut, ist Migration eine Subventionierung des Nordens durch den Süden.“
So machten die Überweisungen von Mexikanern aus den USA in ihre Heimat nur ein Drittel dessen aus, was die USA allein an Bildungsausgaben hätten aufwenden müssen, um Arbeitskräfte mit dem Bildungsniveau hervorzubringen, wie es mexikanische Einwanderer aufwiesen. Da die Hälfte von diesen keinen legalen Status habe, arbeiteten sie noch dazu zu sehr niedrigen Löhnen und könnten kaum Sozialleistungen in Anspruch nehmen.
Eine aktuelle Studie der US-Großbank Citi zusammen mit Oxford-Professor Ian Goldin bestätigt dieses Verdikt, aus der Industrieländerbrille.
"Migranten kommen mit Ausbildung und Erziehung, für die das Ursprungsland bezahlt hat. Sie nehmen weniger Sozialleistungen in Anspruch und bekommen weniger staatliches Geld als Bürger des Landes und sie sind in aller Regel im arbeitsfähigen Alter."
Immigranten hätten daher bisher schon einen großen Beitrag zur Wohlstandsmehrung in den Industrieländern geleistet.
Gleichzeitig wird eingeräumt, das "Braindrain"-Problem für die Herkunftsländer müsse gemanagt werden:
"Abwanderung der Hochqualifizierten hat erhebliche finanzielle und soziale Kosten für viele Länder und gilt als größte Gefahr der Mobilität für Entwicklungsländer."
Zwischen einem Fünftel und der Hälfte der Hochqualifizierten in Afrika und Mittelamerika wanderten aus, und das bei einem Anteil der Universitätsabsolventen, der in Sub-Sahara-Afrika ohnehin nur vier Prozent betrage. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) schloss sich jüngst im Handelsblatt-Interview dieser Kritik an:
"Es ist ja nicht so, dass Afrika kein Potenzial hätte. Aber das wird nicht dadurch größer, dass die Tüchtigsten lieber nach Europa fliehen."
Delgado Wise kritisiert: "Heimüberweisungen sind das neue Entwicklungsmantra." Das "unrealistische Win-win-win-Szenario" der UN-Organisationen begünstige einseitig die Interessen der Empfängerländer und der Arbeitgeber dort". Vor allem die Weltbank habe viel dazu beigetragen, das neue Mantra durchzusetzen, diagnostiziert er.
Süßes Gift Migration
Schützenhilfe bekommt er ausgerechnet von der Schwesterorganisation eben jener Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds (IWF). Vier Ökonominnen und Ökonomen des Fonds haben unter dem Titel "Are Remittances Good for Labor Markets" eine empirische Studie vorgelegt, die zeigt, dass die große Abhängigkeit vieler armer Länder von Heimüberweisungen für diese ein beträchtliches Problem darstellt. "Sie vermindern die Erwerbsbeteiligung und erhöhen den Anteil informeller Beschäftigungsverhältnisse", heißt es darin.
Von der zusätzlichen Nachfrage würden Branchen mit niedriger Produktivität und niedrigen Löhnen profitieren, zulasten der produktiveren. Zwar nehme bei hohen Heimüberweisungen die Ungleichheit etwas ab, aber gleichzeitig sänken die Durchschnittslöhne und das Produktivitätswachstum. Als Instrument zur Erreichung von Entwicklungszielen könne man sie daher kaum sehen, eher als süßes Gift.
Das Problem des Braindrain wird im Migrationsabkommen nur kurz in einem Nebensatz erwähnt, als etwas, das es - nicht ganz schlüssig - durch zusätzliche Ausbildungsanstrengungen zu vermeiden gelte. Zwar wird in dem Abkommen aufgerufen, im Interesse der Betroffenen sicherzustellen, dass Migration freiwillig geschieht und nicht durch Verzweiflung und Perspektivlosigkeit erzwungen ist. Dem hält Delgado Wise entgegen: "Migration von Süden nach Norden ist im Kern eine durch das Wohlstandsgefälle erzwungene Migration." Sie als freiwillig zu bezeichnen sei Schönfärberei.
Auch die Bundesregierung will, laut einer Ausarbeitung des wissenschaftlichen Dienstes des Bundestags (Abs. 2.3. Nr. 2), irreguläre Migration durch bessere Ausbildung in den Herkunftsländern bekämpfen, damit die Wandernden bessere Arbeitschancen haben. Wenn das nicht zynisch ist. Die Herkunftsländer sollen gefälligst die Leute, die sie nach Deutschland entlassen, vorher anständig ausbilden.
Bevor sie sich intensiv vom Weltwirtschaftsforum beraten ließen, hatten die UN-Organisationen eine differenziertere Sicht. So heißt es in dem Strategiepapier "Mainstreaming Migration into Developing Planning" der mit Migration befassten UN-Einheiten von 2010, es gebe Befürchtungen, dass die Abwanderung und Heimüberweisungen die Inflation antreiben könnten, ohne die Produktivität zu erhöhen, und dass sie das Bildungssystem und wichtige Wirtschaftszweige durch Braindrain schädigen könnten.
Auch in den Zielländern profitieren nicht unbedingt alle Gruppen von der Zuwanderung. In einer im Internet dokumentierten Präsentation sagte der Vizechef der Generaldirektion Volkswirtschaft der Bundesbank im Januar: "Nettoeinwanderung aus EU-Staaten war in den letzten Jahren ein Faktor, der die Lohnsteigerungen stark dämpfte." Was gut ist für die Arbeitgeber, ist offenbar nicht unbedingt auch gut für die Arbeitnehmer.
Resümee
Förderung der Arbeitsmigration nach der Façon der im Weltwirtschaftsforum organisierten Großkonzerne, wie sie sich im UN-Migrationsabkommen niederschlägt, schadet sowohl den Arbeitnehmern in den Zielländern als auch den Herkunftsländern der Migranten. Nutznießer sind die Unternehmen und Kapitalbesitzer in den Industrieländern. Linke Parteien, die so etwas mittragen, sind dem Untergang geweiht und haben ihn verdient.
Der Beitrag erschien zuerst auf dem Blog von Norbert Häring. Vielen Dank für die Erlaubnis, diesen übernehmen zu dürfen!
Kommentare
Hatte ich doch vor einiger Zeit noch gelästert ,daß ich ,sollte dieSPD unter 10 % fallen,
mir eine Flasche Schampus reinziehen werde .
Jetzt gehe ich für ein paar Tage Nach Bayern , da werde ich mir das doch antun müssen :-) :-) :-)
Eigentlich ist das Ganze aber eher so :-(((((
Todtraurig was aus dieser einst so stolzen Partei geworden ist .
Würde Bebel das im Grabe mitkriegen hätten wir ein Erdbeben der Stärke Zehn .
Das Alles die Quittung für Transatlantische Rückratlose Arschkricherei und Lobbyhörigkeit.
https://forum.cashkurs.com/forum/forum-cashkurs-com-aa/inhaltliche-themen/politik/deutschland/589-wird-aus-deutschland-ein-failed-state?p=5980#post5980
MfG
Die Multis steigern ihre Profite durch Migration ? Dann ist Migration nicht aufzuhalten. Mit ihrer erdrückenden Medienmacht, ihren Politikern, Blockparteien und antifaschistischen Stoßtruppen wird die Maßnahme vorbereitet und durchgedrückt. Ständige Ideologische und mediale Begleitung ist garantiert. Die schon länger hier gut und gerne steuerzahlenden Schlafbürger werden dies in der Mehrheit dulden und befürworten. Wer den zersetzenden Wahn nicht mitmacht ist Rechter, Rassist, Nazi.
"Linke Parteien, die so etwas mittragen, sind dem Untergang geweiht und haben ihn verdient." Hier bin ich ausnahmsweise anderer Meinung. Da linke, antideutsche Parteien mit ihren kranken, menschenverachtenden Ideologien mittlerweile die Interessen der globalen Multis und Oligarchen vertreten, ist ihnen deren Unterstützung gesichert. Oder glaubt jemand an Zufall, dass die sogenannten "Grünen" von Staats-TV, Dummfunk und Systempresse frenetisch bejubelt und danach in verstärkt gewählt werden ???
Nicht nur die SPD sind Transatlantische Rückratlose Arschkricher. Noch schlimmer sind die Grünen, die geben sich ein Grünes Gewand und sind in wirklichkeit die größten Deutschlandhasser.
mit ihren Meinungen in den Vordergrund geschoben. Die Absicht ist klar und erfolgreich: Unter Führung der Grünen soll möglichst eine (pseudo)Linke Koalition die Regierungsgeschäfte führen oder zumindest möglichst viel Druck in die gewünschte Richtung ausgeübt werden. Die urspürunglichen sozialdemokratisch-linken Parteien sind obsolet. Ihre Vertreter wurden schon vor mehr als zwei Jahrzehnten mehrheitlich beim Selbstgefälligkeitschlafittchen gepackt und neoliberal geformt. Siehe Blarir, Schröder etc. Wenn jetzt sogenannte "rechspopulistische" Parteien beginnen, die Interessen von Volkes Mehrheit wahrzunehmen, werden diese als "rechtsradikal" stigmatisiert, angegriffen, ausgegrenzt, zum Teil regelrecht entmenschlicht, um sie mit allen Mitteln bekämpfen zu können. Gewisse lenkungswillige Eliten scheinen alles daran zu setzen, dass das gemeine Volk keine relevanten Vertreter ihrer Interessen in unseren repräsentativen Systemen mehr haben kann. Alles wird daran gesetzt, dass sich möglichst viele Menschen in Abhängkeitsverhältnissen existenzieller Art befinden. Interessanterweise propagieren die Grünen "mehr Mietwohnungen" (also Abhängigkeitverhältnisse) anstatt von "mehr Wohneigentum". Ob man mit einem Diesel oder einem E-Auto unabhängiger, freier unterwegs ist - diese Frage dürfte jeder selbst beantworten können.
Bevor wir Migration verteufeln, wir Europäer haben mit Migration die Amerikanische Kultur von Nord bis Süd zerstört. Die indianische Kultur ging mit den Europäern unter. Wenn wir also Migration nicht wünschen und als etwas Schlimmes verteufeln, dann müssen wir unsere Nachkommen in Nord und Südamerika schleunigst nach Europa zurückholen. Die vielen Trump Fans hier wird’s freuen Trumps Vorfahren waren Deutsche, dann werden sich sicherlich einige finden die seine Integration fördern können. (war satirisch gemeint)
Was sich heute in Afrika abspielt ist auch Folge einer sehr eigenwilligen europäischen Migration. Wir brachten den Afrikanern eine Elite, beuteten die Länder aus und zerstörten wieder einmal deren Kultur. Zurückgelassen haben wir zerstörte soziale Strukturen und nun wechseln sich korrupte Regierungen ab.
In einer Welt, in der mittels digitaler Medien jeder sehen kann wie es woanders in der Welt zugeht, darf sich nicht wundern wenn die Leute zu uns kommen. Die Leute werden sich auf den Weg machen und dazu braucht es keiner Verschwörungstheorie, dass irgendwelche geheimen Mächte oder Eliten so etwas steuern würden.
Nicht alle Menschen haben das Luxusproblem wie hier in Europa, sich darum Sorgen zu machen, ob die Rente noch gleich hoch ausfällt, Goldhandel verboten werden könnte, eine Immobilie in der Rendite nachlässt weil Steuern und Abgaben steigen. Diese Leute haben schlicht nichts was sie verlieren könnten.
Und warum diese enorme Angst vor der Migration, ich lebe in Zürich, eine Stadt in der 32% Bürger ohne Schweizer Bürgerrecht leben. Ich bin in einem Alpinistenclub und dort sind Schweizer, Deutsche, Niederländer, Spanier, Portugiesen, Franzosen, Italiener, Kroaten, Serben, Marokkaner, Ägypter, Russen, US Amerikaner, Kanadier, Inder, Asiaten… Mir gefällt diese Vielfalt. Anmerken muss ich allerdings, dass alle Personen sicherlich überdurchschnittlich ausgebildet sind. Wo ist das Problem dann wirklich, sind es Migranten, oder ist es Armut und mangelnde Bildung? Letzter treibt die Leute meist in Gewalt und Kriminalität.
Warum immer die Panikmache, durch eine Absichtserklärung? Hat das wirklich eine Auswirkung? Wie viele Absichtserklärungen hat es mit der UNO und den Ländern Europas und Nordamerikas gegeben, eine gerechte Welt zu schaffen, Kriege zu verhindern und den Hunger zu besiegen. All diese Papiere waren es nicht Wert mit Tinte unterschrieben zu werden. So wird auch die von Ihnen genannte Absichtserklärung nichts bewirken. Also viel Lärm um nichts.
Aber ein Maximum an Aufmerksamkeit bekommt man nur entweder emotionalen Reizen, oder aber eben durch Angst, aber nicht mit einer sachlichen Ausführung. Bei Cashkurs geht’s immer um das Geld und vor allem um die Vermehrung des eigenen Geldes. Nichts wird in ein soziales Projekt investiert, und da gäbe es vieles: Sozial benachteiligte Jugendliche, Rentner an der Armutsgrenze, da muss man nicht mal das Land verlassen. Aber der Mensch ist dann den Schimpansen näher als den Bonobos. Bonobos nehmen Jungtieren und Einzelindividuen in ihre Gruppe auf. Schimpansen töten die Jungtiere anderer Gruppen und führen gegen andere Gruppen Kriege.
In spätestens 2 Generationen wird der Meeresspiegel steigen, haben Sie schon einmal überlegt welche Migration das auslösen wird wenn etliche Millionenstädte wie Hamburg, Amsterdam, New York umgesiedelt werden müssen. Egal ob man der Theorie CO2 glaubt oder nicht. Die Gletscher schmelzen massiv und das Wasser ergiesst sich ins Meer und das steigt eben an. Diese Folgen werden für die Menschheit dramatisch sein, denn auch wertvoller Ackerboden geht verloren. Aber das betrifft niemanden der heute Lebenden.
Welche linke Partei setzt sich denn Ihrer beschriebenen Entwicklung entgegen? SPD? Die Erfüllungsgehilfen der CDU? Fehlanzeige. Die Grünen? Der linke Flügel der CDU und Merkel-Stützer? Dort tummeln sich nur noch die pseodogrünen Yuppies und Möchtegern-Philantropen mit viel Geld und abstrusen Vorstellungen. Die Linken? Viel zu geringer Einfluss! Das war's dann wohl mit dem linken Widerstand ... nicht mal ein Lufthauch.
@alle
Fragen wir uns einmal, was in den afrikanischen Herkunftsländern passiert, wenn gut ausgebildete einheimische Arbeitskräfte nach Europa abwandern? Das sieht nach einer Kolonialisierung 3.0 aus, indem man die Leute abzieht, die Afrika auf eine höheres Entwicklungsniveau bringen könnten.
Ich fasse es nicht, da hat sich doch tatsächlich einer dieser „Gutmenschen“ hier ins Forum verirrt! Muss zugeben, ich hab mir Ihr Geschwurbel nicht ganz durchgelesen. Nach ein paar Sätzen war die Grenze des Erträglichen für einen rational denkenden Verstand erreicht. Werde mich jetzt auch nicht auf eine sinnlose Diskussion mit Ihnen einlassen, wenn ich eines aus der Vergangenheit gelernt habe, dann dass ideologische Verblendung nachhaltig und irreparabel ist. Meiner Meinung nach kam die Gefahr einst von Rechts, heute leider im Gewand eines „Gutmenschen“ (mit der selben Zerstörungskraft) von Links!
Ps wenn sie Eineanderer wollen, dann besorgen und versorgen sie sich welche!
Zu der Überzeugung bin ich mitlerweile ,
leider, auch gekommen.
Für mich haben Sie beide, aus dem jeweiligem Standpunkt haraus gesehen, eine zwar gegensätzlich aber durchaus berechtigte Ansicht.
Wenn ich nun dem größten Teil unserer Spezies ganz allgemein Egoismus und Destruktivität unterstelle, fügt sich für mich ein Bild von sinngemäßem "Schweinestall Mensch" zusammen.
Für mich sind Begriffe wie "Wahrheit", "Gerechtigkeit", "richtig" oder "falsch" etc. grundsätzlich Unworte die es schon immer zu hinterfragen lohnte.
Dass die Zukunft nicht so aussehen wird, wie ich mir das als Jugendlicher vorgestellt haben, ist zwar bestürzend aber mit dem Veranlagungspool Mensch und der Realität nicht zu vereinbaren.